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Bürgerliste Zaisenhausen
Bürgerliste Zaisenhausen

Gemeinderatssitzung am 21. Januar 2020

Beschlüsse und Mitteilungen

Bei der ersten Gemeinderatssitzung im neuen Jahr gab es nur eine kleine öffentliche Tagesordnung. Im nichtöffentlichen Teil wurden wichtige Themen besprochen, über die zu gegebener Zeit zu berichten sein wird. 

 

Beschlüsse

 

Neugestaltung des Spielplatzes an der Schießmauer

Der Spielplatz in diesem Baugebiet aus den 1990er Jahren ist in die Jahre gekommen und muss deshalb dringend saniert werden. Der Gemeinderat beschloss die Anschaffung einer multifunktionalen Spielanlage für Kinder ab vier Jahren. Zusätzlich wird ein Spielgerät für Dreijährige und eine neue Schaukel gekauft. Des weiteren soll der Spielplatz mit fünf Streuobstbäumen bepflanzt werden. Die Bäume werden mit Informationstafeln ausgestattet, um auf die Bedeutung von Streuobst hinzuweisen. 

Die Kosten betragen rund 27.500 €. Von der LEADER-Aktionsgruppe wird aus EU-Mitteln ein Zuschuss von knapp 14.000 € gewährt.

 

Gemeinsamer Holzverkauf im Landkreis Karlsruhe

Aufgrund kartellrechtlicher Vorgaben wurde das Einheitsforstamt zum Jahresende 2019 aufgelöst. Staatswald und kommunaler Wald werden nun getrennt bewirtschaftet. Für den Staatswald im Hegenich ist weiterhin der frühere Revierförster Jürgen Bregler zuständig. Um den Gemeindewald kümmert sich jetzt Förster Michael Deschner aus Oberderdingen.

Um den Holzverkauf möglichst wirtschaftlich zu organisieren, wird auf Kreisebene eine Holzverkaufsstelle eingerichtet, an der die meisten Gemeinden des Landkreises teilnehmen wollen. Um diesen Verkauf rechtssicher zu gestalten, beschloss der Gemeinderat eine entsprechende öffentlich-rechtliche Vereinbarung. Wenn diese Vereinbarung von allen teilnehmenden Gemeinden unterzeichnet ist, kann die gemeinsame Holzverkaufsstelle ihre Arbeit aufnehmen. Die Kosten müssen für die Verkaufsstelle müssen die Kommunen anteilig übernehmen. Gegenüber der alten Regelung muss daher mit höheren Kosten gerechnet werden.

 

Baugesuche

Kindergarten

Der Gemeinderat erteilte dem Bauantrag der Gemeinde für die Erweiterung des Kindergartens sein Einvernehmen. In diesem Erweiterungsbau soll eine zweite Krippengruppe und ein Multifunktionsraum untergebracht werden. (siehe Bericht von 12/2019) Mit dem Bau soll im Sommer begonnen werden.

Mehrfamilienhaus

Der Gemeinderat erteilte dem geänderten Bauantrag für den dem Umbau einer Scheune in der Auggartenstraße zu acht Wohnungen (gegenüber der Grundschule) seine Zustimmung.

 

 

Mitteilungen

 

Zuschüsse

Ratsschreiber Gerd Weißert teilte mit, dass die Gemeinde am Jahresende 2019 erfreulicherweise wieder größere Zuschüsse erhalten hat.

Sportgelände

Für den Umbau des Sportgeländes wurden 113.000 € an Zuschüssen vom Sportbund und aus dem Ausgleichsstock gewährt.

Dorfentwicklung

Für verschiedene Maßnahmen zur Dorfentwicklung wurden für den neuen Dorfplatz und andere Maßnahmen Zuschüsse in Höhe von 409.000 € gewährt.