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Gemeinderatssitzung am 13. September 2022

Beschlüsse

 

Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Nach dem Ausscheiden von Erik Stephan aus dem Gemeinderat musste die Besetzung von Ausschüssen und Gremien neu erfolgen. Der Rat beschloss einstimmig, dass Gemeinderat Philipp Steinbach die bisherigen Ämter von Erik Stephan übernimmt. Diese sind: 

  • persönlicher Stellvertreter für Hartmut Hensgen im Abwasserzweckband Oberer Kraichbach

  • persönlicher Stellvertreter für Lisa Domat im Kindergartenkuratorium 

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Schnelles Internet wird weiter ausgebaut

Der Gemeinderat beschloss einstimmig den weiteren Ausbau der Breitbandversorgung in der Hauptstraße von der Volksbank bis zum Ortsausgang bei den Gebäuden Hauptstraße 161/164. Dazu werden Haushaltsmittel in Höhe von 210.000 € im Haushalt 2023 bereitgestellt. Vom Land wird dazu ein Zuschuss in Höhe von 90 % der Ausgaben n erwartet. Die Ausschreibung und Vergabe erfolgt durch die Breitbandkabel Landkreis Karlsruhe (BLK) auf Rechnung der Gemeinde. Umgesetzt werden soll die Erweiterung des Glasfasernetzes im kommenden Jahr.

 

Kreditaufnahme bei der L-Bank

Im Erdgeschoss des Rathauses soll ein barrierefreies Bürgerbüro eingerichtet werden. Für den dazu notwendigen Umbau, von dem auch der Postpoint betroffen ist, beschloss der Rat die Aufnahme eines Kredites bei der L-Bank aus dem Programm „Investitionskredit Kommune direkt“ in Höhe von 70.000 Euro zu 2,3 % Zinsen, mit einer Laufzeit von 30 Jahren und einer Zinsbindung von 10 Jahren. 

 

Annahme von Spenden

Einstimmig wurde der Annahme von zwei Spenden zugestimmt.

  • eine Spende in Höhe von 50 € der Klasse 4 der Grundschule für die Gemeindebücherei

  • eine Spende von 35 € von Jens Pfeifer aus Knittlingen für die Feuerwehr